Bildungsgipfel: Schulpolitik in Hessen zwischen Erfolg und Scheitern

3. Sitzung des hessischen Bildungsgipfels am 24. April 2015 Foto: Hessisches Kultusministerium

Seit 17. September 2014 versuchen sich die an Bildung in Hessen beteiligten Akteure und Institutionen über die schulische Bildung in Hessen zu verständigen. Ziel des Dialogs ist es, Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Eltern und Schulträgern Planungssicherheit für die nächsten zehn Jahre zu geben. Seitdem arbeiten fünf Arbeitsgruppen an Lösungsvorschlägen. Am 17. Juli 2015 sollen die erarbeiteten Leitlinien für die künftige Schulpolitik in Hessen präsentiert werden. Kurz vor dem Abschlusstermin bewerten die Beteiligten die bisherigen Ergebnisse und den aktuelle Stand unterschiedlich.

Für Kultusminister Alexander Lorz sei der Bildungsgipfel schon jetzt ein Erfolg. Er sprach aber auch von teilweise grundlegend unterschiedlichen Auffassungen zur weiteren Entwicklung von Ganztagsangeboten, Schulstruktur und der Umsetzung von Inklusion im Schulalltag. Damit deutet er die Schwierigkeiten an, eine gemeinsame Position zu finden. Das Kultusministerium fasst den aktuellen Stand in einer Presserklärung vom 22. Juni 2015 zusammen.

Zu einer anderen Bewertung scheinen Teile der hessischen Parteienlandschaft zu kommen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt in ihrer Ausgabe vom 23. Juni 2015, dass sowohl SPD als auch FDP das Abschlusspapier nicht unterschreiben wollen: „SPD sieht Bildungsgipfel als „faktisch gescheitert“ an“. Die Frankfurter Neue Presse fragt am gleichen Tag „Doch kein „Schulfriede“ in Hessen?“ und berichtet von der Enttäuschung mancher Teilnehmer. Die Serviceplattform für Lehrer „news4teachers.de“ titelt sogar drastisch „Schulfrieden in Hessen gescheitert: Opposition lehnt Schlussdokument für Bildungsgipfel ab“. Noch haben sich nicht alle Beteiligten zum Abschlussdokument geäußert. Bleibt zunächst also nur die lakonische Feststellung, dass Schulpolitik in Hessen wohl eher nichts für Konsenssüchtige ist.

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